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Corona-Maßnahmen in Schulen ab dem 10. August 2022

Liebe Eltern,
liebe Erziehungsberechtigte,

heute wende ich mich an Sie, um Sie frühzeitig über die Corona-Maßnahmen in den nordrhein-westfälischen Schulen ab dem 10. August 2022 zu informieren.

Die aktuelle Pandemiesituation zeichnet sich zwar durch hohe Infektionszahlen aus, aber die Zahl schwerer und insbesondere intensivmedizinisch zu behandelnder Erkrankungsfälle bleibt weiterhin stabil auf einem geringen
Niveau. Hinzu kommt, dass die Immunisierung in der Bevölkerung und damit auch unter Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften durch Impfungen und bereits durchgemachte Infektionen deutlich zugenommen hat.

Dies ermöglicht derzeit ein öffentliches Leben ohne größere Einschränkungen bzw. weitgehende Schutzmaßnahmen. Der Eigenverantwortung der Menschen und ihren Erfahrungen im Umgang mit dem Virus kommt in dieser Phase der Pandemie eine zentrale Bedeutung zu. Dies gilt gleichermaßen für das Leben
im Alltag wie auch in der Schule.

Klar ist, dass eine Infektion mit den aktuell dominanten Virusvarianten zu Symptomen führen kann, die eine Teilnahme am Unterricht für einige Tage unmöglich machen. Dies unterscheidet COVID-19 zwar nicht von anderen Erkrankungen, kann aber bei gleichzeitiger Betroffenheit einer Vielzahl von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften für den Unterrichtsbetrieb eine besondere Belastung bedeuten.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich, auch eigenverantwortlich weiterhin auf bewährte Infektionsschutzmaßnahmen zurückzugreifen und auf diese Weise dazu beizutragen, dass die gesundheitlichen Risiken durch die Corona-Pandemie in den Schulen weiterhin möglichst gering bleiben. So tritt auch in der Schule ein eigenverantwortlicher Umgang mit dem Virus stärker in den Vordergrund und wird durch die Schulen aktiv unterstützt: Abstände sollten da eingehalten werden, wo dies sinnvoll möglich ist. Regelmäßiges Hände waschen sowie das freiwillige Tragen einer Maske werden empfohlen. Das regelmäßige Lüften der Klassenräume wird beibehalten.

Bei der neuen Teststrategie wird das Ziel einer anlassbezogenen Testung im häuslichen Umfeld verfolgt. Dies bedeutet, dass ich Sie als Eltern darum bitte, Ihr Kind im Verdachtsfall d.h. bei Vorliegen der typischen COVID-19-Symptome wie beispielsweise Husten, Schnupfen, Halsschmerzen, Geruchs-/Geschmacksverlust, erhöhte Temperatur vor Antritt des Schulweges selbst zu testen und gegebenenfalls zuhause zu behalten.

Die hierfür benötigten Antigenselbsttests werden vom Land zur Verfügung gestellt. Das Verfahren sieht vor, dass die Schülerinnen und Schüler das Testmaterial über die Schule erhalten und dies bei Bedarf im häuslichen Umfeld im Zuge einer freiwilligen Testung anwenden. Am ersten Unterrichtstag besteht die Möglichkeit, sich in der Schule selbst zu testen. Sollte sich bei einem Kind in der Schule aufgrund offenkundiger Symptome einer Atemwegsinfektion ein begründeter Verdacht auf eine mögliche Corona-Infektion ergeben, wird die zuständige Lehrkraft oder Betreuungsperson die Schülerin bzw. den Schüler darum bitten, eine anlassbezogene Testung mit einem Antigenselbsttest vorzunehmen.

Auf den Test kann in der Regel dann verzichtet werden, wenn eine Bestätigung der Erziehungsberechtigten vorliegt, dass ein Test mit negativem Ergebnis am selben Tag vor dem Schulbesuch zuhause bereits durchgeführt wurde. Eltern wird somit die Möglichkeit eröffnet, grundsätzlich eine Testung ihrer Kinder in der Schule auch bei Symptomen zu vermeiden, wenn sie die Schule über die vor dem Schulbeginn zuhause durchgeführte Testung und das negative Testerqebnis formlos unterrichten. In diesen Fällen erfolgt nur bei einer offenkundigen deutlichen Verstärkung der Symptome im Tagesverlauf eine erneute Testung in der Schule.

Liebe Eltern!
Bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Schule baue ich auf die von Vertrauen geprägte Zusammenarbeit zwischen Ihnen und den übrigen Beteiligten an Schule. Ich bin mir sicher, dass wir die Pandemie in Schulen eindämmen sowie nach und nach zurückdrängen können, wenn jeder für sich und andere Verantwortung übernimmt. Wie dies geht, wissen wir alle. Jetzt kommt es darauf an, dies mit Augenmaß und Verstand auch umzusetzen. Uns alle eint das Ziel, die Schulen als Lern- und Begegnungsort offen zu halten.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Kindern einen guten und gesunden Schulstart in
das Schuljahr 2022/2023.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Feller

> Download: Brief der Ministerin zu den Coronamaßnahmen im kommenden Schuljahr

Informationen zum Thema Elternmitwirkung
01. August 2022

1. Recht auf Schulmitwirkung
Das Recht der Eltern auf Schulmitwirkung ergibt sich sowohl aus Artikel 10
Absatz 2 der Landesverfassung als auch aus den Regelungen in den §§ 62 ff.
Schulgesetz (SchulG).
Den Eltern stehen nach dem Schulgesetz verschiedene Möglichkeiten offen,
sich aktiv am Schulleben zu beteiligen.
Mitwirkungsgremien für Eltern sind nach dem Schulgesetz die Klassenpfleg-
schaft oder Jahrgangsstufenpflegschaft, die Schulpflegschaft und die Schul-
konferenz.
Jedes Mitwirkungsgremium bleibt bis zum ersten Zusammentreten des neu-
gewählten Mitwirkungsgremiums im neuen Schuljahr bestehen.
Ein Mitwirkungsgremium wird grundsätzlich durch die Vorsitzende oder den
Vorsitzenden einberufen. Die Mitglieder sind dabei mit einer Frist von mindes-
tens sieben Tagen unter Beifügung der Tagesordnung und der Beratungsun-
terlagen schriftlich einzuladen.
Die Schulen haben den Mitwirkungsgremien die notwendigen Einrichtungen
und Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört beispielsweise das zur
Verfügung stellen von Räumen für Gremiensitzungen oder die Nutzung des
Kopierers.

2. Klassenpflegschaft / Jahrgangsstufenpflegschaft
Zu Beginn des Schuljahres werden die Eltern der Kinder in den Eingangsklas-
sen entweder von der Schulleitung oder der Klassenleitung zu einer Klassen-
pflegschaftssitzung eingeladen. Bei Eingangsjahrgangsstufen erfolgt die Ein-
ladung der Eltern durch die Jahrgangsstufenleitung zu einer Jahrgangsstufen-
pflegschaftssitzung.
Bei bereits bestehenden Klassen oder Jahrgangsstufen erfolgt die Einladung
durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden der bisherigen Klassenpfleg-
schaft oder Jahrgangsstufenpflegschaft.
Die Eltern der Klassenpflegschaft wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende oder
einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter. Beide
nehmen über ihre Aufgaben in der Klassenpflegschaft hinaus mit beratender
Stimme an der Klassenkonferenz teil.
Die oder der Vorsitzende beruft während des Schuljahres die Sitzungen der
Klassenpflegschaft ein und legt in Absprache mit der Klassenlehrerin oder
dem Klassenlehrer die Themen der Tagesordnung fest. Die Klassenlehrerin
oder der Klassenlehrer nimmt an den Klassenpflegschaftssitzungen teil.
Bei Jahrgangsstufen bilden die Eltern der Schülerinnen und Schüler jeder
Jahrgangsstufe die Jahrgangsstufenpflegschaft. Die Jahrgangsstufenpfleg-
schaft wählt für jeweils angefangene 20 Schülerinnen und Schüler eine Ver-
treterin oder einen Vertreter für die Schulpflegschaft. Für jede dieser Personen
wird eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter gewählt.
Die Wahltermine richten sich nach den Vorgaben in der von der Schulkonfe-
renz zu beschließenden Wahlordnung. Die Empfehlung einer Wahlordnung für
Schulmitwirkungsgremien des Ministeriums für Schule und Bildung sieht dabei
für Klassen- und Jahrgangsstufen eine Wahl spätestens zwei Wochen nach
Unterrichtsbeginn vor.

3. Schulpflegschaft
Alle Klassenpflegschaftsvorsitzenden nehmen an der Sitzung der Schulpfleg-
schaft teil, die in der Regel ein- bis zweimal im Schuljahr tagt. Die Schulpfleg-
schaft vertritt die Interessen aller Eltern der Schule gegenüber der Schulleitung
und den anderen Mitwirkungsgremien.
Die Schulpflegschaft wählt eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden, bis zu
drei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter sowie die Elternvertretung für die
Schulkonferenz und für die Fachkonferenzen.
Für die Elternvertretung in der Schulkonferenz und in den Fachkonferenzen
sind alle Eltern von nicht volljährigen Schülerinnen und Schülern wählbar (also
nicht nur die Mitglieder der Schulpflegschaft).
Die Vorsitzende oder der Vorsitzende der Schulpflegschaft ist mit der Wahl
automatisch Mitglied der Schulkonferenz, es sei denn, dies wird ausdrücklich
abgelehnt.
Die Schulpflegschaft wählt auch eine Vertreterin oder einen Vertreter, die oder
der (mit Einverständnis der oder des Betroffenen) an sogenannten Teilkonfe-
renzen bei der Entscheidung über Ordnungsmaßnahmen im Sinne des § 53
Absatz 3 Satz 1 SchulG teilnimmt.
Die Wahltermine richten sich auch hier nach den Vorgaben in der von der
Schulkonferenz zu beschließenden Wahlordnung. Die Empfehlung einer
Wahlordnung für Schulmitwirkungsgremien des Ministeriums für Schule und
Bildung sieht dabei für die Schulpflegschaft eine Wahl spätestens fünf Wochen
nach Unterrichtsbeginn vor.

4. Schulkonferenz
Die Schulkonferenz ist das höchste Gremium der Schule. Ihr gehören jeweils
zu einem Drittel Elternvertreterinnen und -vertreter, Lehrkräfte sowie Schüle-
rinnen und Schüler an.
Die Schulkonferenz befasst sich mit allen grundsätzlichen Angelegenheiten
der Schule und vermittelt bei Konflikten innerhalb der Schule. Sie kann Vor-
schläge und Anregungen an den Schulträger und an die Schulaufsichtsbe-
hörde richten. Vorschlägen der Schulleitung oder des Schulträgers stimmt sie
zu oder lehnt sie ab.
In § 65 SchulG ist festgelegt, über welche Angelegenheiten die Schulkonfe-
renz zu entscheiden hat.
Den Vorsitz führt die Schulleiterin oder der Schulleiter, aber ohne Stimmrecht.
Nur bei Stimmengleichheit gibt das Votum der Schulleiterin oder des Schullei-
ters den Ausschlag.

5. Vertretung der Schule nach außen
Die Schule wird nach außen, gegenüber dem Schulträger und der Schulauf-
sicht durch die Schulleiterin oder den Schulleiter vertreten; sie oder er ist dabei
an die Beschlüsse der Schulkonferenz gebunden.

6. Ersatzschulen
Ersatzschulen müssen nach § 100 Absatz 5 SchulG gleichwertige Formen der
Mitwirkung im Sinne des SchulG gewährleisten.

7. Weitere Informationen
Für weitere Informationen wird auf die Inhalte zum Thema „Elternmitwirkung“
auf der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung unter dem Link
https://www.schulministerium.nrw/eltern/schulmitwirkung hingewiesen.
Aufmerksam wird auch auf das Informationsangebot zum Thema „Wahlen der
Schulmitwirkungsgremien“ gemacht, welches auf der genannten Internetseite
unter dem Link https://www.schulministerium.nrw/wahlen-der-schulmitwirkungsgremien
zur Verfügung steht.

> Download: Allgemeine Information Schulmitwirkung

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